Bühl: „Existenzbedrohliche Situation sofort beenden“

„Die jetzt freigemachten Gelder bei der Jugendförderung zeigen: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Das gleiche erwarte ich jetzt auch bei der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen.“, mit diesen Worten hat Landtagsabgeordneter Andreas Bühl (CDU) die sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit für Ergotherapeuten, Logopäden, Masseure, Physiotherapeuten und weitere betroffene Ausbildungsberufe gefordert. Damit reagierte Bühl auf die jüngste Ankündigung des Bildungsministeriums, nicht abgeflossene Mittel aus anderen Programmen für die Jugendarbeit der Städte und Landkreise nutzen zu wollen, bei denen Kürzungen in Rede standen. „Zumindest bei der Jugendförderung hat der Bildungsminister nun offenbar endlich erkannt, dass es keinen Sinn macht, stur bei Zukunftsinvestitionen zu kürzen, ohne wirklich die in den letzten Jahren nicht ausgegebenen Fettpolster im Haushalt abzuschmelzen. Diese Einsicht muss sich nun schnell auch bei den Gesundheitsfachberufen durchsetzen. Wir fordern den Bildungsminister auf, umgehend seine Entscheidung zu revidieren und zur Schulgeldfreiheit zurückzukehren. Die Zeit der Ausreden ist vorbei“, sagte Landtagsabgeordneter Andreas Bühl, der sich im letzten Jahr stark für die Schulgeldfreiheit eingesetzt hatte.

Andernfalls bringe die Landesregierung mit ihrer unsozialen Entscheidung zur Abschaffung der Schulgeldfreiheit hunderte Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in finanzielle Bedrängnis. „In einer immer älter werdenden Bevölkerung ist gerade jetzt der Bedarf an Physiotherapeuten und den Gesundheitsfachberufen immer wichtiger.“, machte Bühl deutlich. „Eine Landesregierung, die an den Fachkräften von morgen spart, kürzt an der falschen Stelle. Nur wenn Thüringen weiterhin die Ausbildungen für Ergotherapeuten, Logopäden oder Physiotherapeuten dauerhaft kostenfrei anbietet, können wir die Berufe in Thüringen deutlich attraktiver machen und die Versorgung sicherstellen. Ich kenne genügend Beispiele, bei dem sich Schüler für eine Ausbildung in Bayern entschieden haben, da es im Nachbarbundesland günstiger ist. Wer einmal weggezogen ist, bleibt im Zweifelsfall auch dort um zu arbeiten. Die Landesregierung vertreibt unsere eigenen Auszubildende. Deshalb bin ich stark bei der Forderung der Physiotherapieschule in Stützerbach. Um Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen, längst schulgeldfreien Bundesländern zu beheben, hatte der Thüringer Landtag beschlossen, die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen ab dem Schuljahr 2021/2022 sicherzustellen.“, so der Abgeordnete.

Nach der Einführung der Schulgeldfreiheit mit Beginn des aktuellen Schuljahrs 21/22 soll die Unterstützung nach Entscheidung durch Bildungsminister Helmut Holter (Linke) aber ab dem 1. Januar 2022, also mitten im Schuljahr, wieder eingestellt werden. Dabei hat die Landesregierung im letzten Jahr über 600 Mio. Euro des Haushaltes gar nicht ausgegeben.