Fördermittelzusagen zur Dorferneuerung in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach hinterfragt

In der letzten Sitzung des Landtags sind die fehlenden Bescheide zur Dorferneuerung in der Landgemeinde Großbreitenbach thematisiert worden. Aktuell werde viel über Corona-Hilfen gesprochen, jedoch dürfen bereits beantragte Fördermittel für unsere Orte nicht vergessen werden, sagte Landtagsabgeordneter Andreas Bühl (CDU). Er rief die Thematik im Landtag auf. In der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach rechnet man fest mit der Auszahlung der beantragten Dorferneuerungs-Fördermittel. Bisher sei aber nichts passiert und keine Rückmeldung erfolgt. Hierzu befragte Bühl den zuständigen Staatssekretär Torsten Weil (Linke) aus dem Infrastrukturministerium. Man hat in Großbreitenbach für Böhlen um Fördermittel gebeten, damit das Dach des Bürgerhauses saniert werden kann. Unterm selben Dach befindet sich ebenfalls der Kindergarten. Lediglich für die Dachsanierung des Kindergartens liegt aktuell eine Zusage für einen vorfristigen Maßnahmebeginn vor. Wenn keine Zusage der Fördermittel für die gesamte Dachfläche in diesem Jahr kommt, drohen massive Schäden am gesamten Bauwerk.

Auf die Fragen von Abgeordneten Bühl, ob mit einer Zusage für die Dorferneuerungsmittel zu rechnen ist, sagte Staatssekretär Weil, dass die derzeit 345 eingegangenen Vorhaben in einem zentralen Auswahlverfahren nach bestimmten Kriterien bewertet werden. Anschließend wird eine thüringenweite Reihung der Vorhaben nach der erreichten Punktzahl erstellt. Dies solle bis Mitte Juni abgeschlossen sein. Danach gebe es die Bescheide. Er könne deshalb noch keine Prognose abgeben, ob Großbreitenbach einen Zuschlag erhalte.

„Mit einer Fördermittelzusage dann vermutlich erst im Juli kann man schwer zufrieden sein. Dies muss zukünftig schneller funktionieren. Wie sollen Kommunen sonst planen und das Geld auch noch verbauen können? Außerdem habe ich gerade in der aktuellen Corona-Situation darauf hingewiesen, dass diese Gelder auch im nächsten Jahr noch verbaut werden dürfen.“, so Bühl. Eine Prüfung dieses Anliegens sagte das Infrastrukturministerium zu.