Klausur zum Haushaltsplan 2020

Klausurtagung
Klausurtagung

Zu einer Klausur zum kommenden Haushaltsplan der Stadt Ilmenau traf sich im Wochenende die CDU/FDP-Fraktion des Stadtrates im Hotel Tränkbachtal in Frauenwald.

Basis war der 571-Seiten umfassende Haushaltsentwurf der bereits vorab gesichtet und kommentiert wurde.

Aus der FDP-Ilmenau nahmen Stadtrat Dr. Frielinghaus und Jan Ehemann als berufener Bürger im Bauausschuss teil.

Als Gastrednerin konnte Fr. Waldner vom kommunalen Bildungswerk Thüringen e.V. gewonnen werden, die einen sehr umfangreichen und informativen Blick „von außen“ auf die Ilmenauer Haushaltsplanung geben konnte und dabei auch immer den Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden in Thüringen zog.

Schon während des Vortrags und auch im Anschluss wurden vielfältige Themen diskutiert. So zum Beispiel die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen, die Steuereinnahmen je Einwohner, Schlüsselzuweisungen, der Rückgang von Gebühreneinnahmen, Unterhaltung von Grundstücken, der Anstieg von Personal- und Sachausgaben, sowie insbesondere die Investitionenvorhaben und deren Summen.

Es wurde noch einmal deutlich, dass sowohl die vorliegenden Zahlen, als auch die bisherige Erfahrung zeige, dass es durch die Gebietsreform keine Einspareffekte gibt.
Die Fraktion beschloss diesbezüglich nach einem Personalentwicklungskonzept der Stadt nachzufragen bzw. dieses anzuregen.

Bei den anstehenden Investitionen sei klar, dass die bereits bekannten Investitionen wie Festhallensanierung, Kindergarten in Gehren und Mobilitätszentrum wie geplant weiter verfolgt werden. Letzteres jedoch erst in den Folgejahren.

Die entsprechenden Ergebnisse dieser Klausur wird der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl in seine Haushaltsrede in der kommenden Stadtratssitzung einfließen lassen.